Kein Facebook für den ORF

Der ORF muss auf Social Media verzichten! Der ORF ist vor dem Bundeskommunikationssenat mit der Beschwerde gegen das von der Medienbehörde KommAustria auferlegte Verbot für Facebook & Co. abgeblitzt. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz will die Österreicher weiterhin via Facebook unterhalten und sich deshalb nicht so leicht geschlagen geben.

Im Verfahren rund um die Rechtmäßigkeit von Facebook-Seiten des ORF bestätigt der BKS in zweiter Instanz den Bescheid der Medienbehörde KommAustria.

“Die Medienbehörde hat in der 2. Instanz entschieden, dass Ö3 bei Facebook nicht aktiv sein darf. Dies ist daher vorläufig unsere letzte offizielle Meldung aus den Ö3-Studios in Heiligenstadt.”, mit diesem Eintrag beendet der Ö3 seine Facebook-Aktivitäten und überlässt die Page den 273.000 Fans.

Die KommAustria hatte im November 39 entsprechende Facebook-Angebote des öffentlich-rechtlichen Senders beanstandet, der ORF beim BKS dagegen Beschwerde eingelegt. Gegen den Bescheid ist kein ordentliches Rechtsmittel mehr möglich. Allerdings kann der ORF binnen sechs Wochen eine Beschwerde gegen den VfGH oder VwGh einbringen. Das hat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auch vor.

„Der ORF wird selbstverständlich weiter darum kämpfen, dass er nicht von der Kommunikation mit einem großen Teil seines Publikums, das sich tagtäglich in sozialen Netzwerken bewegt, abgeschnitten wird“, sagte Wrabetz dazu am Mittwoch zur APA.

Ein derart weitgehender Eingriff in die Rundfunk-Freiheit, wie vom BKS unterstellt, sei vom Gesetz nicht intendiert gewesen, glaubt man zumindest im ORF.

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