Finger weg von Facebook: Verbot für ORF bestätigt

Kein “Gefällt mir”: Der Verwaltungsgerichtshof hat das Facebook-Verbot für den ORF bestätigt und die Beschwerde  ”als unbegründet” abgewiesen. Demnach ist der Auftritt auf Facebook “aus Wettbewerbsgründen grundsätzlich anderen Medienunternehmen vorbehalten”. Der ORF wird dagegen beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde einlegen.

Der Verwaltungsgerichtshof hat heute das Facebook-Verbot für den ORF bestätigt. Die Beschwerde gegen einen entsprechenden Bescheid des Bundeskommunikationssenats wurde knallhart abgewiesen. Der Verwaltungsgerichtshof teilt damit die Meinung mit Bundeskommunikationssenat (BKS) und der Medienbehörde KommAustria.

Nicht erlaubt: Im Juni hatte der Verwaltungsgerichtshof dem ORF im Streit um insgesamt 39 Facebook- Seiten aufschiebende Wirkung eingeräumt. Der ORF hat beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde eingelegt. In seinem Entscheid ist der Verwaltungsgerichtshof den Argumenten des ORF nicht gefolgt. ORF-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es zudem derzeit nicht gestattet, Inhalte auf ORF-eigenen-Facebook-Seiten zu posten.

Die Meinung zum Verbot geht stark auseinander. FORMAT.at Redakteur Robert Prazak kommentiert den “seltsamen Kampf” mit den Worten:

Dem ORF seine Facebook-Seiten zu verbieten ist lächerlich. Müssen jetzt die Twitter-Accounts der ORF-Redakteure abgedreht werden? Und darf der ORF überhaupt nicht mehr im Internet auf seine Angebote hinweisen? Was ist dann mit Plakaten? Und mit Einschaltungen in Printprodukten?

Eure Meinung: Ist ein Auftritt bei Facebook aus Wettbewerbsgründen grundsätzlich anderen Medienunternehmen vorzubehalten?

Nachtrag am 16. November – Das “Theater” geht weiter:

“Der ORF darf seine Facebook-Seiten vorläufig wieder online stellen – das hat der Verfassungsgerichtshof entschieden. Die ORF-Facebook-Auftritte dürfen daher vorerst weitergeführt und von ORF-Mitarbeitern betreut werden.”

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